Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemein verbindliche Geschäftsbedingungen

§1) Geltungsbereich
Aufträge werden grundsätzlich nach diesen allgemein verbindlichen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) ausgeführt, bearbeitet und erfüllt, es sei denn der Auftraggeber widerspricht diesen Bedingungen.

Ein Widerspruch gegen diese AGB ist als solcher vor Vertragsabschluss gekennzeichnet ein zu reichen.

Grundsätzlich erfolgt aber eine Anerkennung im Sinne des kaufmännischen Verkehrs, mit Annahme eines Angebotes und der ersten Lieferung. Änderungen an diesen AGB bedürfen der Schriftform und sind auch nur so gültig.

§2) Preise und Preisgestaltung
Alle Preise und Angebote gelten unter dem Vorbehalt der zugrunde liegenden Auftragsdaten und das diese grundsätzlich nach Lieferung durch den Auftraggeber unverändert bleiben, im geringsten aber für 2 Monate nach Anlieferung von Daten nicht korrigiert werden.

Entstehen außerhalb dieser Bedingungen vom Auftraggeber veranlasste Änderungen hat die Mehrkosten der Auftraggeber zu tragen.

Alle vom Auftraggeber veranlassten Leistungen wie Materialkosten, Ausdrucke, Versandt etc. werden in Rechnung gestellt und sind somit vom Auftraggeber ggf. auch zu tragen.

§3) Auftragsvergütung
Die Zahlung erfolgt nach Rechnungserhebung ohne jedweden Abzug vom Rechnungsbetrag.

Die Rechnung wird nach den Bedingungen der Holschuld/Annahmeverzug erstellt, Teilrechnungen bzw. Abschlagsrechnungen sind ebenfalls ohne jedweden Abzug nach Rechnungserhebung zu begleichen.

Diskont und Spesen trägt der Auftraggeber sowie aus Verzug entstehende Kosten in Höhe von Verzugszinsen von 2 Prozent.

Bei Leistungen die in Ihrem Umfang eine Vorleistung des Auftragsgebers benötigen, kann eine angemessene Vorleistung vom Auftraggeber verlangt werden.

§4) Lieferung
Lieferungstermine sind nur dann gültig, wenn Sie vom Auftraggeber ohne jede Ausnahme bestätigt worden sind.

Wir der Auftragsnehmer haften nur für grobe Fahrlässigkeit, wenn wir unserer Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen sind.

Gerät der Auftragsnehmer in Verzug, ist ihm gemäß §369 HGB eine angemessene Frist durch den Auftraggeber zur Nachbereitung ein zu räumen.

§5) Eigentumsvorbehalt
Die in Auftrag gegebenen Daten bleiben bis zur vollständigen Auftragsvergütung/Zahlung durch den Auftraggeber Eigentum des Auftragnehmers.

Dies gilt genauso für die Nutzungs- und Lizenzbedingungen (siehe §6) die mit dem Auftraggeber vereinbart wurden.

§6) Nutzungs- und Lizenzbedingungen
Die Nutzungs- und Lizenzbedingungen für die Verwendung von Daten des Auftragnehmers richten sich grundsätzlich nach dem standartisierten Lizenz (Nutzungsrechte), wenn diese nicht anders kontraktlich und schriftlich festgelegt wurden.

Die standartisierte Lizenz beinhaltet die Zustimmung zur Nutzung innerhalb des bei Auftragsvergabe bestehenden Geschäftsraums. Keine Weitergabe an Drittfirmen, keine Veränderung und Bearbeitung von Daten, sowie auch deren Reproduktion selbst mit Änderungen.

§7) Eigentumsvorbehalt
Die dem Auftraggeber gelieferten Produkte (siehe auch §3) oder übertragenden Nutzungsrechte (einschließlich Layout, Daten jeder Art) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

Eine Weiterveräußerung von Daten ist grundsätzlich ausgeschlossen, sofern dies nicht in den Lizenzbedingungen (§6) vereinbart wurde bzw. anders vereinbart wurde.

Im Falle des Verzugs muss der Auftraggeber abgetretene Forderungen benennen und dem Auftragnehmer mitteilen.

§8) Beanstandungen und Gewährleistungen
Der Auftraggeber hat die gelieferten Produkte und die zur Korrektur übersandten Daten von Vor- und Zwischenerzeugnissen in jedem Fall zu prüfen.

Die Gefahr möglicher Fehler geht mit dieser Prüfung auf den Auftraggeber über, sofern es sich nicht um Fehler handelt, die in der Reinzeichnung verschuldet durch den Auftragnehmer entstanden sind.

Beanstandungen sind nur innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware zulässig, Mängel die nicht erst nach längerer Zeit auftreten, fallen unter die gesetzliche Gewährleistungsfrist.

Bei vom Auftragnehmer nachweislich verschuldeten Fehlern ist der Auftragnehmer verpflichtet Ersatz zu liefern, und zwar in Höhe des Auftragsvolumen, falls eine Nachbesserung nicht zum Erfolg führt.

§9) Software, Internet- und webbasierte Softwarelösungen
Erfüllt der Auftragnehmer nicht die Zahlungsverpflichtungen werden Software, Internetpräsenzen bzw. webbasierte Softwarelösungen kostenpflichtig nach vorheriger Ankündigung aus dem Internet entfernt bzw. in Ihrer Funktion oder dem Funktionsumfang deaktiviert.

Auch die erneute Wiedereinstellung für die Wiederinbetriebnahme nach beleichen der Zahlungsverpflichtungen geht mit einer Rechnungserhebung einher.

Vom Auftraggeber gelieferte Daten dürfen keinerlei Urheber-, Marken-, Patent- oder Bildrechteverletzungen sowie die Verletzung rechter Dritter aufweisen. – Die Haftungspflicht liegt hier ausnahmelos beim Auftraggeber.

Für Links liegt ebenfalls die Haftungspflicht beim Auftraggeber.

Von uns erstellte Daten (Texte, Bilder, Grafiken und Illustration, Programme, Quellcode etc.) sind urheberrechtlich geschützt und stehen dem Auftraggeber uneingeschränkt für die Dauer des Vertrages zur Verfügung (bitte auch §6 berücksichtigen).

Änderungen und Fremdeinwirkungen sind nur mit schriftlicher Genehmigung bzw. anders vereinbart nach §6 zulässig.

Ansonsten verstoßen Sie gegen geltendes Recht. Internetpräsenzen die dem Glückspiel, der Pornografie, der Verleumdung, der Obszönität oder der Bedrohung anderer dienen bzw. genutzt werden, werden unverzüglich deaktiviert und münden in einer Vertragskündigung und werden unangekündigt angezeigt.

§10) Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden die er grobfahrlässig verursacht hat.

Im übrigen gelten die in den anderen §§ 3, 7 und 8 genannten Bedingungen.

§11) Urheberrecht
Der Auftraggeber haftet alleine für Urheberrechtsverletzungen, Markenverletzungen und Patentverletzungen bzw. Verletzung rechter Dritter.

Alle vom Auftragnehmer erstellten Daten sind urheberrechtlich geschützt und unterliegen dem jeweiligen geltenden Urheberschutz.

§12) Portfolioklausel
Der Auftragnehmer darf in angemessener Weise auf die Vertragserzeugnisse des Auftraggebers in eigener Sache (Werbung) hinweisen.

Der Auftraggeber darf die Zustimmung nur verweigern, wenn er hier ein überwiegendes Interesse hat.

§13) Wirksamkeit
Diese Webseite ist kein kommerzielles Angebot.

Sie dient nur dem Zweck der konzeptionellen Gestaltung und dem Demonstrationszweck zur Erstellung einer Webseite.

Diese AGB sind nur Element dieser Webpräsenz um eine vollständige Präsenz zu erzeugen und dar zustellen.